Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 ZB 16.1538 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Zulassung der Berufung
- rewis.io
Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfeantrag für Antrag auf Zulassung der Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufungszulassung; Prozesskostenhilfe; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse; Monatsfrist
- rechtsportal.de
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Zulassung der Berufung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 20.04.2015 - M 12 K 14.4513
- VGH Bayern, 07.12.2015 - 10 C 15.1129
- VG München, 19.05.2016 - M 12 K 14.4513
- VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 ZB 16.1538
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 27.03.2015 - 10 ZB 15.380
Isolierter Prozesskostenhilfeantrag für einen beabsichtigten Antrag auf Zulassung …
Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 ZB 16.1538
Damit braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, ob eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 60 Abs. 1 VwGO auch daran scheitert, dass der Kläger nicht innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO wenigstens in groben Zügen die Gründe dargelegt hat, aus denen die Berufung zuzulassen ist (vgl. zum Meinungsstand: BayVGH, B.v. 27.3.2015 - 10 ZB 15.380 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 15.12.2011 - 12 C 11.1976
Prozesskostenhilfe; bedingte Klageerhebung; unvollständiger Antrag innerhalb …
Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 ZB 16.1538
Besteht dieses Hindernis im Unvermögen, die Kosten des Rechtsstreits aufzubringen, obliegt es dem Rechtsschutzsuchenden unter anderem, innerhalb der Rechtsbehelfsfrist eine vollständig ausgefüllte Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse mit den gegebenenfalls erforderlichen Belegen einzureichen (…BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 22 ZB 14.99 - juris Rn. 3 m. w. N.; B.v. 15.12.2011 - 12 C 11.1976 - juris Rn. 7 m. w. N.).
- VG München, 12.10.2017 - M 12 K 17.728
Erneuter Antrag auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum …
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 24. August 2016 den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das o.g. Urteil abgelehnt (10 ZB 16.1538). - VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 ZB 16.1941
Tierschutzrechtliche Anordnung zur Tötung eines Pferdes - Prozesskostenhilfe
Damit kommt auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 60 Abs. 1 VwGO nicht in Betracht (…BayVGH, B.v. 15.2.2016 - 21 ZB 15.1775 - juris Rn. 6; B.v. 24.8.2016 - 10 ZB 16.1538 - juris Rn. 2;… vgl. auch BVerwG, B.v. 19.10.2016 - 3 PKH 7.16 - juris Rn. 3).